Peace

Human Rights

Economic Justice

What is QCEA?

Structure & Staff

Contact Us

Take Action

Subscriptions and Membership

Donate

Study Tours

Internships

Around Europe

Briefing Papers

Occasional Papers and other publications

Ordering Printed Copies

History

Meeting Rooms Available

• Bianca Jagger erhält den Alternativen Nobelpreis 2004

• Die Afrikanische Friedenseinrichtung - welche Fragen wirft das auf?

Dieser Preis ("Right Livelihood Award") wird manchmal als alternativer Nobelpreis bezeichnet. (Im deutschen Sprachraum gilt die Bezeichnung "Alternativer Nobelpreis", Anmerkung d.Übers.) Er soll die positiven sozialen Kräfte der Empfänger stärken und die nötige Unterstützung und Begeisterung/Inspiration schaffen, die die Preisgewinner zu einem Vorbild für die Zukunft machen. Man sagt, dass wenn der Nobelpreis die Anliegen des 20.Jahrhunderts widerspiegelte, so sollte der Alternative Nobelpreis die des 21. Jahrhunderts aufzeigen.

Auf Einladung von Angelika Beer, Mitglied des Europaparlaments, kam Bianca Jagger am 11. und 12. Dezember nach Brüssel und hielt in der Freien Universität Brüssel einen Vortrag, traf sich mit Entscheidungsträgern der EU und nahm am 12. zusammen mit einer kleinen Gruppe von Vertretern europäischer Nichtregierungsorganisationen (NRO's) an einem Essen teil. QCEA gehörte zu den eingeladenen NRO's.

Die Geladenen hatten die Gelegenheit, einen kurzen Überblick über die Arbeit ihrer Organisation vorzustellen, und Bianca Jagger passte genau auf, was jede/r einzelne berichtete und gab eigene Kommentare dazu, in welchem Maße unsere Arbeit mir ihrer in Verbindung steht.

Es war eine sehr nützliche Gelegenheit, jemanden wie sie zu treffen, die wegen ihrer hervorgehobenen Stellung im öffentlichen Bewusstsein die Möglichkeit hat, den Problemen von Frieden, den Menschenrechten und gerechter Wirtschaft/wirtschaftlicher Gerechtigkeit die so nötige Beachtung zu verschaffen.

Bianca Jagger wird mit dem Preisgeld eine Stiftung für Menschenrechte einrichten.

Übersetzung: Christel Wieding

Zum Inhaltsverzeichnis

Im April 2004 stellte die Europäische Union auf Anfrage der Afrikanischen Union (AU) (1) ein Regelwerk auf, das als "Afrikanische Friedenseinrichtung" bezeichnet wird. Diese Einrichtung ist mit 250 Millionen Euro ausgestattet und soll friedenserhaltende Maßnahmen in Afrika finanzieren. Sie wird von Afrikanern verantwortlich geleitet und geführt (2).

Die Afrikanische Friedenseinrichtung wird folgende Maßnahmen finanzieren:

- Kostgeld von Soldaten ("Soldier's per diem allowances")
- Kommunikationsausrüstung
- Medinzinische Einrichtungen
- Wiederbeschaffung von verschlissener, ziviler Ausrüstung.

Nicht finanziert werden:

- Munition
- Waffen und spezielle militärische Ausrüstung
- Ersatzteile für Waffen und spezielle militärische Ausrüstung
- Gehälter für Soldaten
- Militärisches Training von Soldaten.

Ist diese Initiative zu begrüßen ?

Zunächst wollen wir einen Blick auf die positiven Aspekte dieser Initiative werfen. Sie wurde angefragt durch die Afrikanische Union. Das heißt, es ist eine afrikanische Initiative und "gehört" der AU. Dies ist an sich ein sehr positiver Aspekt der Initiative. Zweitens wird die Einrichtung Aktivitäten finanzieren, die von Afrikanern unternommen werden. Sie wird keine Europäer finanzieren, die nach Afrika gehen, um bei der Erhaltung des Friedens zu helfen. Dies ist ebenfalls zu begrüßen. Und ungefähr 14 % des Geldes wird für den Aufbau von Fähigkeiten verwendet. Dies ist ebenfalls ein gutes Zeichen.

Entwicklung und Frieden - die Verbindungen

Es kann keine Entwicklung ohne Frieden geben. Zumindest dies ist offensichtlich. Egal, wieviel Geld für Entwicklungsprojekte ausgegeben wird: die Möglichkeit der Menschen, davon zu profitieren, wird durch gewalttätige Auseinandersetzungen behindert, oder diese zerstören sogar die Infrastruktur und die Ressourcen, deren Aufbau gefördert wurde. Ebenso kann es keinen Frieden ohne Entwicklung geben. Eine der Hauptursachen für viele gewalttätige Auseinandersetzungen besteht in Armut und in dem ungleichen Zugang zu Ressourcen und Macht. Entwicklung kann, wenn sie entsprechend gesteuert wird, diese Ursachen langfristig angehen und damit einer der Ursachen für Konflikte beseitigen.

Aber bedeutet das, dass Entwicklungsfonds dazu verwendet werden sollten, Frieden und Sicherheit zu unterstützen ? Beileibe nicht.

Welches Fragen wirft die Afrikanischen Friedenseinrichtung dann auf?

Erstens, das zugrunde liegende Konzept der Friedenserhaltung. Es ist hier ein hauptsächlich, wenn nicht ausschließlich militärisches Konzept. Es gibt wenig oder gar keinen Raum für die Entsendung oder für die Ausbildung von Zivilisten, die friedenserhaltend oder friedensschaffend tätig werden sollen. Diese ist ein Konzept, das mit Sicherheit dem europäischen und, wenn man die Afrikanische Friedenseinrichtung ansieht, auch dem Denken der Afrikanischen Union zu Grunde liegt.

Zweitens stellt sich die Frage, woher das Geld kommt. Und diese Frage öffnet eine ganze Büchse der Pandora an Folgefragen, die weit über die Afrikanische Friedenseinrichtung hinausgehen.

Das Geld kommt aus dem Europäischen Entwicklungsfond ("European Development Fund, EDF). Daraus, dass man es erlaubt, dass Entwicklungsgelder für Friedens- und Sicherheitsoperationen verwendet werden, und insbesondere, wenn solche Operationen letztlich durch militärische Kräfte durchgeführt werden, folgen eine Reihe möglicher Konsequenzen:

- Wenn das Gesamt-Budget für Entwicklung nicht aufgestockt wird, wird damit sogar noch weniger für die eigentliche Entwicklung ausgegeben.
- Wenn das Gesamt-Budget für Entwicklung wegen der Finanzierung von Friedens- und Sicherheitsoperationen aufgestockt wird, können die Geberländer dem Ziel von 0,7% des Bruttosozialprodukts für Entwicklungshilfe näher kommen, ohne tatsächlich mehr Geld für Entwicklung auszugeben. Mit anderen Worten: das Messen am Erreichen der 0,7% könnte international gesehen unverlässlich werden. Folglich wird es schwieriger werden, Geberländer bei der Stange zu halten.
- In jedem Fall kann es geschehen, dass Entwicklungshilfe nun wieder an Länder gerichtet wird, die nach Einschätzung der Geber-Länder "Sicherheitsrisiken" darstellen, während sie Ländern, die zwar auch Hilfe brauchen, aber kein Sicherheitsrisiko darstellen, entzogen wird.

Keine dieser möglichen Konsequenzen sollte leichtfertig von der Hand gewiesen werden, weil jede von ihnen signifikante Auswirkungen auf Geber- und Empfängerländer haben wird. Zum Beispiel könnte ein Trend, Entwicklungshilfe auf Länder zu konzentrieren, in denen gewalttätige Auseinandersetzungen stattfinden, diese eher fördern, statt sie zurückzudrängen.

Zukünftige Auswirkungen auf die Entwicklungshilfe der EU

Die EU ist derzeit damit beschäftigt, den Finanzrahmen für die Jahre 2007 bis 2013 aufzustellen. Teil dieses Prozesses sind Vorschläge, wie externe Aktionen finanziell zu fördern seien. Anstatt eine große Anzahl eng-definierter Budgetposten für externe Aktionen zu haben, mit dem Europäischen Entwicklungsfond (EDF) starr festgelegt und damit praktisch außerhalb des Finanzrahmens stehend, ist das Ziel eher, sechs neue "Instrumente" zu entwickeln, um externe Aktionen zu finanzieren.

Die vorgeschlagenen sechs Instrumente decken die folgenden Bereiche ab:

- Politik gegenüber Beitrittskandidaten: finanzielle Förderung von Beitrittskandidaten und potentiellen Beitrittskandidaten für die EU
- Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftspolitik: finanzielle Förderung solcher Länder, für die es unwahrscheinlich ist, dass sie einmal Beitrittskandidaten für eine Mitgliedschaft in der EU werden, die aber zur unmittelbaren Nachbarschaft der EU gehören
- Politik zur Zusammenarbeit in den Bereichen Entwicklung und Wirtschaft: finanzielle Förderung aller anderen Länder; die Zusammenführung von Entwicklung und wirtschaftlicher Zusammenarbeit zu einem Instrument europäischer Politik führt zu einer klaren Verbindung und potentieller Bedingtheit beider Aspekte
- Stabilitätspolitik: "Diese ist ein neues Instrument, welches dazu bestimmt ist, eine angemessene Antwort auf Instabilität und Krisen sowie auf langfristig wirksame Herausforderungen mit Auswirkungen auf Stabiltät und Sicherheit zu liefern." (3)
- Humanitäre Hilfe: dieser Politikbereich wird nicht geändert.
- "Makro financial assistance": auch dieser Poltikbereich wird nicht geändert.

Die Gesamtsumme, die in externe Aktionen fließen soll, so, wie sie im Rahmenplan für den Zeitraum von 2007-2013 vorgesehen ist, weist in Prozent keine signifikante Steigerung auf.

Nimmt man das Beispiel der Afrikanischen Friedenseinrichtung und die Einbeziehung des EDF in den großen Topf der externen Aktionen für 2007, gibt die Einteilung in diese sechs Instrumente klare Hinweise für die Möglichkeit, Entwicklungshilfe dafür zu verwenden, den Sicherheitsinteressen der Mitgliedsstaaten der EU dienen.

An sich ist es verständlich, dass die EU die Sicherheitsinteressen ihrer Mitglieder wahren will, wenn es auch notwendig ist, eine öffentliche Debatte darüber zu führen, worin diese Interesse tatsächlich bestehen. Aber wenn eine solche Politik auf Kosten von dringend benötigter und beklagenswert fehlender Entwicklungshilfegelder finanziert wird, dann ist das keine positive Richtung.

Ganz im Gegenteil: wenn die EU willens ist, friedenserhaltende und -schaffende Maßnahmen zu finanzieren (und das sollte sie !), dann sollte sie in Erwägung ziehen, dafür zusätzliche Mittel zu finden (zum Beispiel auf Kosten der Militärausgaben ihrer Mitgliedsländer).

Dies, kombiniert mit einer verstärkten Politik in Richtung Friedensschaffung, hauptsächlich auf der Basis ziviler Interventionen, würde tatsächlich ein Schritt in die richtige Richtung bedeuten.

Martina Weitsch
Übersetzung: Helge Moog

(1) Die Afrikanische Union wurde auf einem Treffen der afrikanischen Staats- und Regierungschefs im Jahre 2002 in Durban gegründet; sie hat ein breit angelegtes politisches Mandat auf dem Gebiet der Konflikt-Prävention und des Konflikt-Managements. Die Afrikanische Union hat einen Friedens- und Sicherheitsrat aufgestellt, der sich aus 15 gewählten Mitgliedsstaaten zusammensetzt, die alle afrikanischen Regionen repräsentieren.
(2) Securing Peace and Stability for Africa, The EU-Funded African Peace Facility, European Commission, DG Development, 2004, im Internet unter: http://europa.eu.int/comm/development/body/publications/docs/flyer_peace_en.pdf
(3) Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Instrumente für externe Hilfeleistung im finanziellen Rahmenplan für 2007-2013, COM(2004) 626 final, Brussels, September 2004.

Zum Inhaltsverzeichnis

Plattformen ("Intergroups") sind keine offiziellen Gremien im Europäischen Parlament, sondern parteiübergreifende Gruppen, die von Abgeordneten des Europäischen Parlaments gegründet werden, und sie ermöglichen ihnen eine Zusammenarbeit in bestimmten Angelegenheiten, die von gemeinsamem Interesse sind. Die Themen, denen sich die Plattformen widmen, sind vielfältig und zahlreich. Aktuelle Beispiele sind etwa Antirassismus und gesellschaftliche Vielfalt, Weltraum, Bioethik, Schwul-lesbische Rechte und Weinbau.

Die Plattform zu Friedensinitiativen wird als ein Forum agieren, in dem Europaabgeordnete verschiedener politischer Gruppierungen Friedens- und Konfliktthemen diskutieren und die politische Debatte zu diesen Themen vorantreiben können. Die Plattform wird zu Themen und Initiativen arbeiten, die Frieden, Abrüstung und friedliche Konfliktlösung einen Schritt näherbringen, und sie wird als Motor parlamentarischer politischer Initiativen für die Friedens- und Abrüstungspolitik der Europäischen Union fungieren. Das wird verschiedene Aktivitäten beinhalten, unter anderem die Organisation von Hearings zu Friedensthemen mit Akteuren der Zivilgesellschaft, die verschiedene mögliche Antworten der EU in Regionen mit bewaffneten Konflikten erörtern, außerdem die Mitwirkung des Parlaments bei der Vorbereitung der EU-Position in multilateralen Konferenzen über Frieden und Abrüstung sowie die Beteiligung an internationalen Kampagnen der Friedensbewegung.

QCEA arbeitet als Sekretariat für die Plattform zu Friedensinitiativen, indem wir logistische und administrative Unterstützung bereitstellen. Wir sind sehr froh, mit dieser wichtigen und präventiven Plattform zusammenarbeiten zu können.

Robin Bloomfield
Übersetzung: Christa Dommel

Zum Inhaltsverzeichnis

Um dem Volk von Sri Lanka zu helfen, gibt es zwei humanitäre Hilfsagenturen, mit denen die Nonviolent Peaceforce kooperiert. Diese Agenturen leisten exzellente Hilfsarbeit von der Basis her. Für Spenden bitte kontaktieren:

SARVODAYA - die größte zivile Hilfsorganisation in Sri Lanka mit über 2000 Freiwilligen, die rund um die Uhr in den betroffenen Gebieten arbeiten. Spenden mit Kreditkarte bitte über die Nonviolent Peaceforce:
http://www.nonviolentpeaceforce.org/english/help/donatetosarvodaya.asp

OXFAM - eine zivile Hilfsorganisation, die sich für die Entwicklung von Lösungen für globale Armut, Hunger und soziale Gerechtigkeit einsetzt - und derzeit Nahrungsmittel und Wasser in die Länder schickt, die vom Tsunami getroffen wurden: https://secure.ga3.org/02/asia_earthquake04.

Übersetzung: Christa Dommel

Zum Inhaltsverzeichnis

Die QCEA Studienreise bietet die perfekte Gelegenheit, zu lernen, zu diskutieren und zu reflektieren darüber, was Europa für dich bedeutet.

Die Studienreise wird einschließen: Besuche zu den verschiedenen europäischen Institutionen in Brüssel und Straßburg; Treffen mit Europaabgeordneten; Nichtregierungsorganisationen; interaktive Diskussionen über Sicherheit, Frieden, Gerechtigkeit und Menschenrechte.*

Wir garantieren acht Tage mit Lernen und Spaß, die dir frische Einsichten und neue Perspektiven über alle europäischen Angelegenheiten bescheren werden. Du wirst etwas erfahren über die Themen, zu denen QCEA arbeitet und auch über viele andere Themen in Europa.

Du wirst Leute treffen aus dem gesamten Kontinent und mit ihnen zusammen die Gelegenheit haben, Brüssel und Straßburg zu erkunden.

Die Kosten (ohne Reisekosten nach Brüssel) betragen 475 Euro für die Unterbringung im Gästehaus (inklusive einiger Mahlzeiten), oder 425 Euro für die Unterbringung in der Jugendherberge (inklusive aller Mahlzeiten oder Mahlzeitenrabatt). Ermäßigungen können beantragt werden.

Die Studienreise ist offen für Quäker oder der Religiösen Gesellschaft der Freunde Nahestehende ab 18 Jahren.

Weitere Informationen und ein Anmeldeformular zum Herunterladen bitte unter:
http://www.quaker.org/qcea/studytours.htm Oder kontaktiere das QCEA-Büro
(e-Mail: studytours@qcea.org )

Anmeldeschluss: 2. Mai 2005

* Zum jetzigen Zeitpunkt ist das Programm noch vorläufig.

Übersetzung: Christa Dommel

Zum Inhaltsverzeichnis

Around Europe auf Deutsch