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Nr 255 september 2003
 
Inhaltsverzeichnis
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Nach den Demonstrationen - auf dem Weg zu nachhaltigen Friedensaktivitäten

Das Forum für Gemeinschaftliche Soziale Verantwortung wird fortgesetzt

Die Kanadische Anti-Terrorgesetzgebung
QCEA ist Gastgeber bei Gesprächen zur Nicht-Weiterverbreitung von Nuklearwaffen
Unser neuer Administrator stellt sich vor
 
Nach den Demonstrationen - auf dem Weg zu nachhaltigen Friedensaktivitäten
Vas und Lisa Shend'ge nahmen an der Studienreise zum QCEA im Frühling 2003 teil. Sie entwickelten dabei die folgenden Gedanken über Wege zu nachhaltigen Friedensaktivitäten.

Die Menschen wollen Frieden. Millionenfach demonstrierten sie auf friedliche Weise überall in der Welt gegen die Bombardierung des Irak und für ihren Wunsch nach Frieden. Es ist an der Zeit, daß auch die Regierungen dieser globalen Sehnsucht durch die Schaffung einer Kultur des Friedens in den Machtzentren der Welt entsprechen.

Diese Gedanken kamen uns, als wir auf der diesjährigen Tour des QCEA in den Institutionen in Brüssel und Straßburg waren, während der Irak bombardiert wurde. Wir wollten wissen, für was das Wort "Frieden" in der Arbeit dieser Institutionen stand. Keiner der zahlreichen Befragten konnte uns eine befriedigende Antwort geben. So begann unser Interesse in dieser Hauptrichtung im April 2003.

Eine Kultur des Friedens ist aus unserer Sicht eine Situation, in der garantiert ist, daß Meinungsunterschiede und Konflikte zwischen einzelnen, Gruppen, Gemeinschaften


und ebenso Religionen und Nationen gerecht und fair und ohne Einschüchterung und Gewalt gelöst werden. Zu guten Fortschritten auf diesem Wege könnte man durch die folgenden Maßnahmen kommen:

  • Regierungen, z.B.Großbritanniens, anderer europäischer Länder, des Commonwealth und darüber hinaus auf der ganzen Welt, sollten ein Ministerium oder wenigstens eine Abteilung für Friedensangelegenheiten einrichten und einen Minister oder Staatssekretär dafür ernennen.
  • Die Europäische Union sollte einen Kommissar für Friedensangelegenheiten ernennen.
  • Der Europarat und der Rat des Commonwealth ernennen ein Friedenskommitee und verfassen Vereinbarungen zur friedlichen Koexistenz von Staaten (ähnlich wie z.B. die Europäische Konvention für Menschenrechte), welche von den Mitgliedsländern unterschrieben werden können.
  • Größere Länder entsenden Friedensbotschafter in ihre diplomatischen Vertretungen (analog Kultur- oder anderen Botschaftern).

Wenn einigen diese Ideen unrealistisch erscheinen sollten, dann möchten wir daran erinnern, daß die Einführung der Menschenrechte in die nationalen Gesetzgebungen anfänglich auch als unrealistisch angesehen wurde.Heute sind die Menschenrechte in den meisten europäischen Verfassungen verankert.

Wir hoffen sehr, daß nationale und internationale Angelegenheiten zunehmend im Rahmen einer solchen Friedenskultur behandelt werden und daß eine solche Kultur tatsächlich in der Welt immer mehr als ein wichtiger Wesenszug der menschlichen Existenz und Aktivität angesehen wird.

Entsprechend dem Spruch "Vereinbarungen bedürfen nicht nur der Ausübung, sondern auch der Kontrolle ihrer Ausübung" müßte es für alle nachvollziehbar werden, ob eine Kultur des Friedens in der Regierungsstruktur verankert und bei der konkreten Arbeit auch berücksichtigt wird. Erreichen kann man das nur, wenn der Angelegenheit des Friedens die gleiche nationale Bedeutung (auch in den Medien) in nationalen Angelegenheiten eingeräumt wird wie z.B. der Verteidigung oder dem Handel. Manche nennen diesen Prozess "Mainstreaming Peace".

Wir haben diese Ideen als ein Ergebnis unseres Quäker-Seins entwickelt. Wir möchten die Aufmerksamkeit der Bürger und der politischen Führer auf die nötige Veränderung des Schwerpunkts ihrer Arbeit in Richtung auf "Mainstreaming Peace " lenken. Wir würden ähnliche Anstrengungen auch bei kleinen Gruppen und Organisationen begrüßen.

Das ist unser Bekenntnis zu unserem Qüäker-Friedenszeugnis. Eure Meinungen würden uns sehr interessieren. Schickt sie doch bitte an Vas und Lisa Shend'ge direkt zum QCEA.

Vas und Lisa Shend'ge

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Das Forum für Gemeinschaftliche Soziale Verantwortung wird fortgesetzt

Das europäische Forum für gemeinschaftliche soziale Verantwortung ("corporate social responsibility"), dem QCEA angehört, wird fortgesetzt.

Die ersten Zusammenkünfte der Rundtischgespräche zu 4 Themen haben stattgefunden, aber die bedeutendere Plenarsitzung zur Überprüfung der gemachten Fortschritte mußte infolge eines Streiks bei der Europäischen Kommission verschoben werden. Das bedeutete, daß der Rückblick zu den ersten Sitzungen erst nach dem Stattfinden der Folgesitzungen der zweiten Themenrunde stattfinden konnte.

Als einen Teilschritt der Überprüfung schrieben Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) des Forums einen Brief *), in dem sie ihre Unzufriedenheit mit dem Prozeß und ihre Zweifel darüber zum Ausdruck brachten, ob das Forum seine Ziele erreichen kann. Speziell drückten die NGOs ihre Unzufriedenheit über den Mangel an Führung durch die Europäische Kommission in ihrer besonderen Rolle bei den Themenrunden aus. Deshalb war es schwer herauszufinden, wie die Diskussionen zwischen den Mitgliedern der Gesprächsrunden (Arbeitgeberorganisationen, Gewerkschaften und NGOs) zusammengeführt und wie klare und spezielle Vorschläge zum Handeln in Beziehung zu ihren Zielen gemacht werden können.

Erst kurz bevor die verzögerte Plenarsitzung abgehalten wurde, bekamen die NGOs eine Antwort auf ihren Brief *). Die dort angesprochenen Probleme und Unzufriedenheiten wurden im Plenum wiederholt. Es bleibt nur übrig festzustellen, daß man wohl schon bei dem Mandat für das Forum beginnen muß, wenn man das Problem der sozialen Verantwortung wirklich angemessen behandeln will. (Der Bericht wird im Juli 2004 zu erwarten sein.)

Owen Espley

*Der Brief der NGOs und die Antwort der Kommission sind aus der Internetseite von QCEA zu entnehmen: www.quaker.org/qcea/csr/emsf.htm

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Die Kanadische Anti-Terrorgesetzgebung
Die folgende Botschaft haben wir von der Kanadischen Jahresversammlung erhalten und wir möchten sie auch den Lesern von Around Europe übermitteln.Sie will uns gerade jetzt daran erinnern, daß wir hinsichtlich der Gesetze, die unsere Regierungen zur Zeit im Namen unserer Sicherheit erlassen, wachsam sein müssen.

Es folgt die Stellungnahme zur Kanadischen Anti-Terrorgesetzgebung, gebilligt von der Kanadischen Jahresversammlung der Religiösen Gesellschaft der Freunde (Quäker ) während ihrer diesjährigen Jahresversammlung vom 2.-9.8.2003 in Montebello, QC.

Wir haben mehr als nur einen Grund, uns jetzt mit der Antiterrorgesetzgebung in ihrem Prozess zu befassen. Es gibt eine historische und dauerhafte Verbindung zwischen unserem Glauben an das von Gott in jedem Menschen und unserer Arbeit für die Gleichbehandlung aller Menschen. Zweitens haben die Freunde selbst bei ihrem Einsatz für die Wahrheit Erfahrungen mit willkürlicher Gefangennahme und Haft ohne einen rechtmäßigen Prozeß machen müssen. Drittens ist die staatliche Gesetzgebung von ihrem Geist her etwas, das die Freunde bewegt, weil sie mit unseren Beziehungen zueinander und deren sozialem Rahmen zu tun hat.

Wir glauben, daß die neuen kanadischen Anti-Terrorgesetze viel mehr im Sinne der Ängste der gegenwärtigen US-Administration als aufgrund einer Notwendigkeit Kanadas erlassen wurden, und daß das bis dahin existierende kanadische und internationale Recht schon mehr als ausreichend war.

Die neue Gesetzgebung könnte sogar sowohl auf Grund ihrer Zielstellung als auch ihres Wortlauts negative Auswirkungen haben. Sie könnte auch dazu benutzt werden, Bürgerrechtler zu kriminalisieren. Sie gefährdet diese sowieso schon als Angehörige von nationalen Minderheiten wie Migranten, gerade Eingebürgerte, Flüchtlinge, Muslime und eingeborene Völker unverhältnismäßig. Sie kann die humanitäre Arbeit und das soziale Zeugnis der Quäker und anderer Menschen, die sich dazu aufgefordert fühlen, durch Bedrohung, geheime Überwachung, Verunglimpfung, falsche Bezichtigung, Verweigerung von Hilfe oder Beschlagnahme von Vermögen behindern und entmutigen. Besonders schlimm ist das Fehlen eines fairen Prozesses für Angeklagte und die fehlende Verantwortlichkeit dafür in der Gesetzgebung.

Wir fragen: "Wann hören Menschen auf, sich dem Mißbrauch von Autorität von Seiten ihrer Regierungen entgegenzustellen, weil sie die Kraft dazu nicht mehr haben?" Auf Grund unserer Erfahrungen aus der Geschichte müssen wir trotz unserer Angst Mut fassen und unsere Regierung zur Verantwortung rufen, solange es noch Zeit ist.

Wir stimmen deshalb zu, daß die Kanadische Jahresversammlung (CYM) folgende Aktionen durchführt:

1. Der Schreiber von CYM schickt ein Schreiben über unsere Betroffenheit an die kanadische Regierung und er wendet sich auch an die Monatlichen Meetings, um die Freunde zu bitten, sich damit individuell und gemeinsam auseinanderzusetzen.

2. CYM wird die Kanadische Quäkerhilfe (CFSC) bitten, auch Arbeit dabei mit zu übernehmen.

Wir legen unsere Sorge auch im Hinblick auf den damit vielleicht verbundenen besonderen Einfluß auf unsere Nachbarn in den USA dar, die Widerstand leisten müssen sowohl gegen die Beschneidung ihrer bürgerlichen Rechte als auch gegen das zunehmende Bild ihres Landes als einer allmächtigen imperialen Macht. Wir halten sie im Licht.

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QCEA ist Gastgeber bei Gesprächen zur Nicht-Weiterverbreitung von Nuklearwaffen 
Das Abkommen zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen (NPT) ist ein weitreichender internationaler Vertrag mit dem Ziel, die Verbreitung von Atomwaffen und Waffentechnologie zu verhindern, die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie zu fördern und die nukleare Abrüstung und eine generelle und komplette Abrüstung zu unterstützen.

Dieser Vertrag repräsentiert die einzige bindende Verpflichtung in einem multilateralen Vertragswerk für nukleare Abrüstung. Der Vertrag, der 1968 für die Unterzeichnung seitens der einzelnen Staaten geöffnet wurde, trat 1970 in Kraft. Am 11. Mai 1995 wurde der Vertrag für die Unterzeichnung durch alle Staaten, die es wollen, erweitert. 188 haben unterschrieben einschließlich der 5, die über atomare Waffen verfügen. Der Atomwaffensperrvertrag wurde in viel stärkerem Maße als andere Rüstungsbegrenzungsmaßnahmen ratifiziert, was seine Bedeutung unterstreicht.

Am 24 Juni 2003 traf sich eine Gruppe von europäischen NGOs aus Belgien,Frankreich, Schweden und Großbritannien im Quäkerhaus in Brüssel, um über die Ergebnisse eines Vorbereitungskommitees zu sprechen, das sich Anfang des Jahres in Genf getroffen hatte (Dieses Kommitee trifft sich jährlich in dem Zeitraum von 4 Jahren zwischen den Kontroll- und Rückblickskonferenzen zum Vertrag.). Ziel des Treffens war es, zu überdenken, was auf europäischer Ebene für die volle Umsetzung getan werden könnte.Das erscheint auch wichtig im Hinblick auf die nächste Konferenz 2005 in New York

Ein Teil der Arbeit wird sein, die Parlamentsabgeordneten und andere europäische Entscheidungsträger in ihrer Einflußnahme auf die Position der EU bei dieser Konferenz zu unterstützen. Die Parlamentsabgeordneten waren an einem Runden Tisch am Nachmittag des 24.6.03 versammelt, um diese Aufgabe zu diskutieren, und sie stimmten über einzelne Aktionspunkte von Seiten der NGOs ab.

Im europäischen Verständnis folgendes dazu:

Zwei Mitglieder der EU, Frankreich und Großbritannien, besitzen Nuklearwaffen. Beide sind dem Vertrag beigetreten.

Es gibt aber auch Nuklearwaffen der Vereinigten Staaten, die auf NATO-Basen in NATO-Mitgliedsstaaten der EU stationiert sind, und nationalen Streitkräfte dieser Länder werden ausgebildet, um diese US-Kernwaffen zu bedienen.

Die neue Agenda-Koalition, ein Bündnis von Ländern, die aktiv in der Abrüstung einschließlich der atomaren Abrüstung fortfahren, schließt auch zwei Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein, Irland und Schweden.

Der Runde Tisch stellt einen Beginn der Unterstützungsarbeit der EU in dieser Frage der nuklearen Abrüstung dar und QCEA wird in diese Bemühung einbezogen bleiben, um der Nicht-Regierungskoalition Hilfe und Unterstützung zu geben. Eine seiner Prioritäten ist es, die Parlamentarier herauszufinden, die offen für diese Abrüstungsarbeit sind und auch EU-Bürger zu unterstützen und zu schulen, die in Kontakt zu diesen stehen.

Wenn Sie dabei auch Unterstützung geben möchten, kontaktieren Sie bitte George Farebrother über geowcpuk@gn.apc.org.

Martina Weitsch

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Unser neuer Administrator stellt sich vor
Mein Name ist Xavier Verhaeghe. Ich habe die Ehre, Cibele Ricci im Team des QCEA in Brüssel abzulösen. Das ist eine gute Gelegenheit, ihr für ihre ausgezeichnete Arbeit zu danken, die sie im Quäkerhaus jahrelang geleistet hat, und für die Anleitung, die sie mir gegeben hat, so daß ich jetzt ihre Aufgabe übernehmen kann.

Mein erster Eindruck von dem Qüäkerteam hier war sehr gut. Die Atmosphäre ist ernsthaft und auch freundlich. Jeder nahm sich Zeit für mich und gab mir die Informationen, die ich brauchte. Natürlich ist das aus der Sicht am Anfang. Es gab noch keine Krisensituation.

Ich war vorher 15 Jahre lang für die belgische Nicht-Regierungsorganisation ASMAE tätig, die dafür gearbeitet hat, junge Leute offener für die Zustände in den Ländern des Südens zu machen und Gesichtspunkte für deren Beobachtung zu entwickeln. Ich war verantwortlich für die dann folgenden Entwicklungsprojekte in Ruanda und Rumänien. Über 20 mal war ich in diesen beiden Ländern und ebenso in Ägypten, wo ASMAE auch Projekte hatte.

Ich war auch verantwortlich für die administrative Arbeit von ASMAE (Buchhaltung, Datenbank u.a. und nicht zuletzt die Beschaffung von Geldern.

Ich arbeite auch in Teilzeit für ein Unternehmen namens „Passage du Nord". Meine Arbeit bei diesem Familienunternehmen ist das Management von Geschäften, Büros und Apartments auf 6000 Quadratmetern Fläche der Galerie „Passage du Nord".

Ich bin verheiratet und habe 3 Töchter. Sehr froh bin ich, jetzt für QCEA zu arbeiten und ich hoffe, daß ich meine Dynamik gut in das Quäkerhaus einbringen kann.

Xavier Verhaeghe

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